Samsung vs. Apple: Verlangt Samsung zu hohe Lizenzgebühren?
UPDATE: Erst in der letzten Woche hatte Samsung zurückgeschlagen: Apples neues iPhone sollte in Südkorea verboten werden, obwohl dieses noch nicht einmal offiziell angekündigt worden war. Grund war laut Samsung die Verletzung von Patenten. Das kann Apple natürlich nicht auf sich beruhen lassen und erklärt, dass die Lizenzgebühren, die Samsung verlangt, viel zu hoch seien. Die Gerichte sind also mit einem weiteren Fall beschäftigt.
Es klingt schon seltsam, was Zdnet.de da zu berichten hat: Ausgerechnet Apple, der Konzern, der ja nicht gerade für moderate Preise bekannt ist, beschuldigt seinen Lieferanten Samsung, viel zu hohe Lizenzgebühren zu verlangen. Dieser hatte im Vorfeld Klage erhoben, da Apple seine Patentrechte verletze. Vor dem niederländischen Gericht bemängelt Apple, dass das Unternehmen 2,4 Prozent in Höhe des Chippreises für jedes einzelne Patent verlange. In der Computerindustrie gilt die Regelung, dass Patente genutzt werden dürfen, die wichtig für die Umsetzung geltender Standards seien. In diesen Fällen sollen die fälligen Gebühren “fair, angemessen und nicht diskriminierend” sein.
Dabei geht es um die 3G-Patente, die ja sowohl im iPhone, als auch im iPad genutzt werden. 3G gilt jedoch mittlerweile als Standard, sodass sich Apple im Recht sieht. Außerdem kauft Apple die Chips bei Intel ein, die wiederum bereits in der Vergangenheit die 3G-Technologie lizensiert hatten. Samsung hält dagegen, dass dies erst seit Januar 2011 der Fall sei. Das Gericht hat den Verhandlungstermin auf den 14. Oktober 2011 festgelegt, dann wird außerdem entschieden, ob iPhone und iPad in den Niederlanden verkauft werden dürfen. Zuvor wird Apple noch sein neuestes Modell, das iPhone 5, vorstellen. Von der offiziellen Ankündigung berichteten wir ja bereits.
Offensichtlich wird dieser Streit noch lange nicht zu Ende sein, denn egal, wer am 14. Oktober Recht bekommt, die Gegenseite wird sicherlich Gründe für eine erneute Klage finden.
Wir von Sparwelt.de berichteten erst kürzlich:
Der wohl bekannteste Rechtsstreit der vergangenen Monate ist der zwischen Apple und Samsung. Und dieser nimmt ganz offensichtlich kein Ende und umspannt mittlerweile die gesamte Welt: Deutschland, Europa, Australien und aktuell sogar Samsungs Heimat Südkorea. Denn Samsung lässt sich das Verhalten Apples nicht gefallen und kontert mit eigenen Klagen gegen das Unternehmen. Wer jetzt wen aus welchem Grund verklagt erfahrt ihr hier, im Teamblog.
Zugegeben, bei Apple und Samsung fällt es schwer, den Überblick zu behalten. Wer verklagt hier eigentlich wen? Zur IFA setzte Apple, wie wir berichteten, durch, dass Samsung das neue Galaxy Tab 10.1 nicht in Deutschland vertreiben darf, da das Design dem des iPad viel zu sehr ähnelt. Das löste eine regelrechte Welle an Klagen und Gegenklagen aus. Auf Spiegel.de erfahren wir jetzt den neuesten Stand der rechtlichen Streitereien: Samsung holt zum Schlag gegen das noch nicht offiziell angekündigte iPhone 5 aus.
Während es sich im Streit um das Galaxy Tab 10.1 um das Design des Tablets drehte, belegt Samsung Apple jetzt mit Klagen wegen der Verletzung zahlreicher Patentrechte. Australische Gerichte beschäftigen sich gerade mit 7 Patentrechtsverletzungen durch Apple, in Südkorea soll der Verkauf des iPhone 5 verboten werden. Die Mobilfunkfunktionen im iPhone verstoßen angeblich deutlich gegen Patente, die Samsung gehören. Ob der Großkonzern in seinem Heimatland Südkorea Erfolg haben wird, steht noch nicht fest. Derzeit beschäftigen insgesamt 23 Gerichtsverfahren die Juristen weltweit.
Kurios an der Klagewelle ist, dass Samsung Prozessoren und Speicherchips an Apple liefert, die dann in Produkten wie dem iPhone verwendet werden. Apple klagt somit gegen seinen wichtigsten Zulieferer, Samsung gegen seinen größten Kunden. Spiegel.de merkt außerdem an, dass eine Beendigung der Geschäftsbeziehungen zwischen Apple und Samsung aufgrund des Rechtstreits eher unwahrscheinlich ist. Die von Samsung gelieferte Technik ist sehr komplex, sodass Apple nicht einfach auf eine andere Firma zurückgreifen kann. Samsung hingegen würde Umsätze in Milliardenhöhe verlieren.
Ob und wann die beiden Parteien ihre Streitigkeiten beilegen, steht noch in den Sternen. Bis dahin werden die großen Konzerne wohl noch so manches Gericht beschäftigen.
Es grüßt euch
Eure Steffi
Zu Sparwelt.de
